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3 www kunststoffmagazin de Bis zuletzt war es eine Zitterpartie auch wenn das Wahlergebnis dann am Ende gar nicht so knapp war Die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist erstmal eine gute Nachricht sie steht für Stabilität und Kontinuität in Europa in instabilen Zeiten Dazu ist von der Leyen politisch gesehen ein Spagat gelungen Einerseits hat sie es geschafft die Grünen ins Boot zu holen andererseits ging sie auf Kuschelkurs mit der postfaschistischen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni was ihr im Vorfeld der Europawahlen viel Kritik einbrachte Aber wäre von der Leyen gescheitert hätte die EU vor monatelangen Personaldebatten gestanden und das wäre für Europa in Krisenzeiten keine gute Alternative gewesen Und Krisen gibt es derzeit einige Allen voran steht innereuropäisch der Rechtsruck in den Mitgliedstaaten und von der Leyen hat nun die Aufgabe eine klare Abgrenzung gegen rechtsextreme Tendenzen zu schaffen Die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament ist mit den vom ungarischen Regierungschef Viktor Orbán aus der Taufe gehobenen „Patrioten für Europa“ ein Rechtsbündnis das Europa „auch gegen den Willen der Brüsseler Eliten verändern“ will Außerdem auf der Agenda Ablehnung von Migration und Green Deal keine Unterstützung der Ukraine und Rückbau der europäischen Integration zugunsten der einzelnen Nationalstaaten Passend dazu kommen Provokationen wie die Orbáns der unabgesprochen auf Tour durch Russland China und die USA geht und das Ganze als Friedensmission vermarktet Auch der zermürbende russische Krieg gegen die Ukraine muss weiterhin ein Thema sein es braucht einen klaren Kurs gegen Wladimir Putin Dabei muss aber in Betracht gezogen werden dass die USA als Verbündeter ausfallen könnten und dass mit Trump nach einer eventuellen Rückkehr ins Weiße Haus ein Isolationist an der Macht ist der weniger Rücksicht auf Europa nimmt Beim Klimaschutz hat von der Leyen versprochen neue Wege gehen zu wollen und hat außerdem angekündigt dass es weniger Belastungen für die Wirtschaft geben soll Das ist dringend nötig denn in den letzten Jahren wurde in Brüssel ein immenses Wachstum an Bürokratielasten und Detailregulierungen produziert Ob sich dieser Berg nun so einfach abbauen lässt ist fraglich Denn um die administrative Belastung der die Unternehmen ausgesetzt sind zu reduzieren mehr auf Vertrauen statt auf Berichterstattung zu setzen wie es von der Leyen gerne hätte dafür braucht es vor allem einen Kurswechsel bei allen die an der Gesetzgebung beteiligt sind und das sind in der EU sehr viele „Die neue Kommission muss entschlossen handeln um Nachhaltigkeit und industrielle Wettbewerbsfähigkeit ins Gleichgewicht zu bringen Nur eine wirtschaftlich erfolgreiche Industrie hat die Kraft die grüne Transformation voranzutreiben Und nur ein wirtschaftlich starkes Europa ist auch politisch ein Schwergewicht“ fasst es der VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup zusammen Hoffen wir dass das schnell gelingt Gewonnen aber kein Grund zum Jubeln Annina Schopen Chefredakteurin aschopen@pelemedia de Editorial